Verbands-Info

1. Grußwort des Verbandsvorstehers
2. Umweltminister Goldschmidt beim Landesverband
3. Aus MELUND wird MEKUN und MLLEV
4. Aus LLUR wird LfU und LLnL
5. Zielvereinbarung 2023 liegt noch auf Eis
6. Strategie für die Zukunft der Niederungen 2100
7. Dürre, Starkregen, Hochwasser: Wie teuer ist der Klimawandel
8. Allianz für den Gewässerschutz / Förderung von Gewässerrandstreifen
9. Neuregelung der Abstände zu Gewässern
10. Generalplan Küstenschutz
11. Bereitstellung von Geobasisdaten
12. Umgang mit Sandfängen
13. Nachträgliche Preisanpassungen aufgrund von Kostensteigerung
14. Klärschlammverbrennung in Schleswig-Holstein
15. 2 UStG: Optionsregelung wurde verlängert
16. Zitiergebot in Satzungen
17. Änderung des Kommunalabgabegesetzes

1. Grußwort des Verbandsvorstehers
2. Vorstand des Landesverbandes einstimmig wiedergewählt
3. Die neuen Mitglieder im Verbandsausschuss stellen sich vor
4. Ausschusssitzung erneut verschoben
5. Zielvereinbarung / Digitales Unterhaltungsverzeichnis (DUV)
6. Künftiger Umgang mit der Bereitstellung von Flurstücks- und Eigentümer-Daten
7. „Trauerseeschwalbe auf Eiderstedt“: Bundesverwaltungsgericht hebt Urteil des OVG Schleswig auf
8. Allianz für den Gewässerschutz – Gewässerrandstreifen
9. Umgang mit Sandfängen
10. Schleswig-Holsteiner Landtag diskutiert Eckpunkte der Niederungsstrategie
11. Umsatzsteuerpflicht für WBV (hier: Unterhaltungsverbände)
12. Vergaberecht
    • Erhebliche Kostenüberschreibung als schwerwiegender Aufhebungsgrund
    • Eine rechtswidrige Verfahrensaufhebung kann zu Schadensersatz führen
    • Ausschluss vom Vergabeverfahren wegen Schlechterfüllung

1. Grußwort des Verbandsvorstehers

2. Regionalversammlungen 2020 / Neuwahl des Verbandsausschusses

3. Ausschusssitzung und Vorstandswahl verschoben

4. Beschlussfassung in Corona-Zeiten

5. Kontaktbeschränkung aus Sicht der Prüfung

6. Zielvereinbarung / Digitales Unterhaltungsverzeichnis (DUV)

7. Qualitätssicherung DAV/DDV

8. Allianz für den Gewässerschutz – Gewässerrandstreifen

9. Sandfang-Monitoring

10. Erneuerbare Energien als „echte“ Verbandsaufgabe

11. Ausweisung von Wasserschutzgebieten

12. Anpassung der Umsatzsteuersätze zum 01.07.2020 und zum 01.01.2021

13. Weiterführung der Stromsteuer-Erstattung in 2021

14. Allgemeine Hinweise zur Vergabe von öffentlichen Aufträgen

15. Anhebung des gesetzlichen Mindestlohnes

16. Neue HOAI 2021

17. Vergaberecht: Auch bei Vergaben äußerster Dringlichkeit
ist Wettbewerb zu schaffen

18. Zitiergebot in Satzungen

19. Änderungen der Entschädigungsverordnung

20. Unberechtigter Ausweis von Umsatzsteuer

21. Keine längere Abschreibungsdauer für Gebäude als 33,3 Jahre

22. Degressive Abschreibung für bewegliche Wirtschaftsgüter

23. Elektronische Kontoauszüge

24. Elektronische Rechnung

25. Verstärkung der Verwaltung

26. Thüringer Verbände gründen Landesverband

1. Grußwort des Verbandsvorstehers

2. Regionalversammlungen

3. Landtag modernisiert LWG und LVWG

4. Einführungserlass zum Fachkundenachweis

5. Sandfang-Monitoring

6. Prämierung zum schönsten Randstreifen

7. Umsatzbesteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts

8. Aufwandsentschädigung der Verbandsvorsteher

9. Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns

10. Anpassung Kleinunternehmergrenze

11. Abwasserrecht

12. Der Vergabevermerk

13. Aktuelles aus dem Steuerrecht

14. Bilanzbuchhalterlehrgang von KOMMA

15. Personelle Veränderungen im Landesverband

16. Südwestholstein: Wasser- und Bodenverbände sortieren sich neu

17. Rausch/Pencereci/Brandt: „Wasserverbandsrecht“

1. Wechsel in der Abteilungsleitung

2. Bundesverwaltungsgericht hebt OVG Urteile auf

3. Erhöhung der Zuschüsse – Verlängerung der Zielvereinbarung

4. Allianz für den Gewässerschutz – Gewässerrandstreifen

5. Kabinett legt Entwurf für Wasserrechtsmodernisierungsgesetz vor

6. „Countdown“ für den Fachkundenachweis „Schonende Gewässerunterhaltung“

7. Vergaberecht: Neue EU-Schwellenwerte für 2018/2019 veröffentlicht

8. Geringwertige Wirtschaftsgüter, steuerliche Regelungen ab 2018

9. Übertragung der Aufgabe der Abwasserentsorgung von Gemeinden

10. Verbandsbeiträge in der Zwangsversteigerung

11. Mahngebühren

12. Entschädigungsverordnung

13. Rechtsbehelfsbelehrung

14. Umsatzsteuer für Wasserhausanschlüsse

15. Ehrenamtliche Nebentätigkeit – Abgrenzung zur Haupttätigkeit (BFH)

16. Neuregelung der Zuzahlungen für die private Dienstwagennutzung

17. Betriebliche Gesundheitsförderung

18. Blunck-Umweltpreis für Günter Mund

19. In eigener Sache… Verbandsinformationen per Mail

1. Vorwort

2. Änderung des Landeswasserverbandsgesetzes

3. Einsatz synthetischer Polymere noch bis Ende 2018 erlaubt

4. Weiterentwicklung von Energiemanagementsystemen

5. Verfahrensverzeichnis gem. § 7 LDSG

6. Grundsätze des öffentlichen Auftragswesens

7. Bekanntmachung von Auftragsvergaben auf einer Internetplattform

8. Keine Anwendung des Vergaberechtes bei der Aufgabenübertragung auf

Zweckverbände

9. Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand, Anwendungsschreiben des BMF zu

§ 2 b UStG

10. Versteuerung von Fortbildungskosten

11. Gebührenerhebung für Entwässerung von Straßen anderer Straßenbaulastträger

möglich

12. Baukostenzuschusserhebung nach § 9 AVBWasserV bei Grundstücksteilung

13. BGH zu Verzugseintritt bei Verbrauchsabrechnungen

14. Überblick über mögliche Rückstellungen in der Bilanz

15. Adressänderung

1. Vorwort

2. Vorstandswahl beim Landesverband

3. Fachkundenachweis „Schonende Gewässerunterhaltung“ – ein Erfahrungsbericht

4. EU-Wasserrahmenrichtline, Stellungnahmen

5. Hochwasserrisikomanagementpläne werden veröffentlicht

6. Entschädigungsverordnung – EntschVO geändert

7. Wertgrenzenregelungen aus der SHVgVO bis 31.12.2017 verlängert

8. Ausschreibung von unbefristeten Verträgen

10. Änderungen der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

11. Beweiskraft eines geeichten Wasserzählers

12. BGH Rechtsprechung zur Grundpreisgestaltung eines Wasserversorgers

13. Wirksamkeit von einseitigen Änderungen und Billigkeitskontrolle privatrechtlicher

Abwasserentgelte

14. Neuerung bei der steuerlichen Behandlung von Betriebsveranstaltungen

15. Nachweisführung des Energieaudits

16. Personalien

SONDERINFO – VERSICHERUNGEN

1. Neuwahl des Verbandsausschusses für 2015 bis 2020
2. Branchenbild 2015
3. Wasserwirtschaft plädiert für Reduzierung der Nitratbelastungen durch
Düngeverordnung
4. Talfahrt der Gewässerunterhaltungszuschüsse gebremst
5. Mindestlohngesetz (MiLoG)
6. Haftung nach dem HPflG bei Wasserschäden im Gebäude vor der
Hauptabsperrvorrichtung
7. Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G)

8. Mahnkosten
9. Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme
10. Geldwerter Vorteil bei Privatnutzung des Dienst-Kfz
11. Grundsätze zur ordnungsmäßigen Führung und Aufbewahrung von Büchern
12.Neues Eichrecht am 1. Januar 2015 in Kraft getreten
13. Verabschiedung des Prüfers Hans-H. Clausen
14.Neuer Prüfer in der Abteilung Revision beim Landesverband

1. Klaus-Uwe Marten verabschiedet und mit „Goldener Ehrennadel“ ausgezeichnet
2. Klaus Busch-Claußen zum stellvertretenden Verbandsvorsteher gewählt
3. Regionalversammlung der Wasserversorger
4. 20 Jahre ARGE Segeberg
5. Bundestag beschließt Stärkung des Ehrenamtes
6. Große Koalition will Gas-Fracking nach der Sommerpause regeln
7. Niederungen 2050: Schlussbericht an Minister Habeck übergeben
8. Bundesverwaltungsgericht: Kein Anspruch des Bundes auf Kostenersatz
für Stördeichreparatur
9. VG Schleswig: Keine Rückwirkung bei der Beschreibung des Verbandsgebietes
10. Stickstoffeinträge ins Grundwasser und die Oberflächengewässer
Schleswig-Holsteins

11. Tariftreue- und Vergabegesetz Schleswig-Holstein – TTG
12. Landesmindestlohngesetz
13. Wertgrenzenregelungen aus der SHVgVO bis 31.12.2015 verlängert
14. Wasserversorger kann für Wasserschäden beim Kunden haften
15. Wasserlieferungsverträge, neue Regelungen zum Widerrufsrecht
16. Änderungen zur Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfänger bei
Bauleistungen (§13 b UStG)
17. Lohnsteuerpflicht bei Betriebsveranstaltungen
18. Versteuerung von Geschenken durch den Arbeitgeber
19. Neue Sekretärin beim Landesverband
20. Nachruf

1. DBVW-Bundestagung in Schleswig-Holstein
2. Zielvereinbarungen
3. Neue Biologin im Landesverband
4. Fachpläne Küstenschutz Ostseeküste und Nordseeküste (Amrum, Föhr und Sylt)
5. Ausweisung des Verbandsgebietes in der Satzung
6. Keine erneute Festsetzung bestandskräftiger Beitragsforderungen
7. Verschwiegenheitspflicht

8. GEZ-Beiträge
9. Mitteilung von Informationen über vergebene Aufträge nach dem Pressegesetz i.d.R. nicht erforderlich 10. Rückstellung für Kostenüberdeckung ist steuerlich anzuerkennen
11. Anwendungsbereich von § 30 AVBWasserV
12. Spenden- und Sponsoringtätigkeit durch Wasserzweckverband
13. Umstellung des Zahlungsverkehrs auf SEPA
14. Nachruf
Anlage 1: Entwurf Zielvereinbarungen (08.10.2013)

1. Brüssel mahnt Defizite bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie an
2. Bericht der Landesregierung zum Stand der EU-Wasserrahmenrichtlinie in Schleswig-Holstein
3. DBVW korrigiert Forderungskatalog zur Düngeverordnung
4. Änderung der Trinkwasserverordnung
5. VG Schleswig bestätigt Beseitigungsanordnung eines Wasser- und Bodenverbandes
6. Geänderte Beitragshebung des Landesverbandes
7. Wählbarkeit zum Verbandsausschuss
8. DAV und DDV ab 2014 Zuschussgrundlage
9. Neuer Generalplan Küstenschutz
10. Schadensersatz wegen unterbliebener Einladung zum Vorstellungsgespräch
11. OVG NRW zur Bagatellgrenze bei Wasserschwundmengen

12. Verdienstgrenze für Minijobber steigt ab dem 1. Januar 2013 auf 450 Euro
13 .Musterleistungsverzeichnis für schonende Gewässerunterhaltung ist verfügbar
14. Unwirksamkeit von Abwassergebührensätzen wegen Verstoßes gegen die Pflicht zum fristgerechten Ausgleich von Über- und Unterdeckungen
15. Gewinnerzielungsabsicht eines Wasserbeschaffungsverbandes
16. Umsatzsteuerliche Behandlung von Standortmietverträgen über Funkfeststationen
17 Elektronische Archivierung
18. Tarifabschluss für den Bereich der Lohnunternehmer in Land- und Forstwirtschaft
19. Seminare für Mitarbeiter/innen von Betriebshöfen
20. Wechsel im Sekretariat
21. Dienstjubiläen beim Landesverband
22. Nachruf

1. Der Landesverband im Gespräch mit Minister Habeck
2. Schonende Gewässerunterhaltung in Schleswig-Holstein
3. Ohne DAV keine Zuschüsse
4. Niedersachsen verlängert Artenschutz – Ausnahmeverordnung
5. Verbrauchsabrechnung mit Mietern
6. Baukostenzuschüsse und Kostenerstattungen gemäß §§ 9 und 10 AVBWasserV

7. Rückerstattungspflicht der erhöhten Umsatzsteuer auf Hausanschlusskosten
8. Umsatzsteuerliche Behandlung von Beistandsleistungen
9. Änderung des KAG
10. Mahngebühren
11. Veranstaltungshinweis: DBVW-Fachtagung in Potsdam

1. „Auf den Spuren der Wasserrahmenrichtlinie“ – (Reisebericht)
2. Informationsveranstaltungen zum Generalplan Küstenschutz
3. Neues Datenschutz- und Informationszugangsrecht
4. Neue Selbstüberwachungsverordnung (SüVo)
5. Altersabhängige Staffelung der Urlaubsdauer im TVöD
6. Landesverband übernimmt Lizenzvereinbarung für Geodaten
7. Beteiligung für Windparkbetreibergesellschaften
8. Personalien

1. Artenschutz: DBVW fordert Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes
2. AG Eutin: Gemeinde zum Schadensersatz an den Wasser- und Bodenverband verpflichtet
3. Umstellung der Katasterverwaltung auf das neue ALKIS-Verfahren
4. Kooperation der Wasserversorger
5. Berücksichtigung von nicht in die Kanalisation eingeleiteten Wassermengen bei der Berechnung der Abwassergebühren
6. Steuerliche Geltendmachung von Bewirtungskosten
7. Gewässerpflegeverband Alster-Rönne mit eigener Internet-Präsenz
8. Einsatz von Notpumpen
9. Veranstaltungshinweis
10. Dr. Holger Gerth neuer Landesnaturschutzbeauftragter des Landes Schleswig-Holstein
11. Nachrufe