Verbands-Info

Nummer 93 vom 26.07.2018

Inhalt

1. Wechsel in der Abteilungsleitung

2. Bundesverwaltungsgericht hebt OVG Urteile auf

3. Erhöhung der Zuschüsse – Verlängerung der Zielvereinbarung

4. Allianz für den Gewässerschutz – Gewässerrandstreifen

5. Kabinett legt Entwurf für Wasserrechtsmodernisierungsgesetz vor

6. „Countdown“ für den Fachkundenachweis „Schonende Gewässerunterhaltung“

7. Vergaberecht: Neue EU-Schwellenwerte für 2018/2019 veröffentlicht

8. Geringwertige Wirtschaftsgüter, steuerliche Regelungen ab 2018

9. Übertragung der Aufgabe der Abwasserentsorgung von Gemeinden

10. Verbandsbeiträge in der Zwangsversteigerung

11. Mahngebühren

12. Entschädigungsverordnung

13. Rechtsbehelfsbelehrung

14. Umsatzsteuer für Wasserhausanschlüsse

15. Ehrenamtliche Nebentätigkeit – Abgrenzung zur Haupttätigkeit (BFH)

16. Neuregelung der Zuzahlungen für die private Dienstwagennutzung

17. Betriebliche Gesundheitsförderung

18. Blunck-Umweltpreis für Günter Mund

19. In eigener Sache… Verbandsinformationen per Mail

Nummer 92 vom 27.01.2017

Inhalt

1. Vorwort

2. Änderung des Landeswasserverbandsgesetzes

3. Einsatz synthetischer Polymere noch bis Ende 2018 erlaubt

4. Weiterentwicklung von Energiemanagementsystemen

5. Verfahrensverzeichnis gem. § 7 LDSG

6. Grundsätze des öffentlichen Auftragswesens

7. Bekanntmachung von Auftragsvergaben auf einer Internetplattform

8. Keine Anwendung des Vergaberechtes bei der Aufgabenübertragung auf

Zweckverbände

 

 

9. Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand, Anwendungsschreiben des BMF zu

§ 2 b UStG

10. Versteuerung von Fortbildungskosten

11. Gebührenerhebung für Entwässerung von Straßen anderer Straßenbaulastträger

möglich

12. Baukostenzuschusserhebung nach § 9 AVBWasserV bei Grundstücksteilung

13. BGH zu Verzugseintritt bei Verbrauchsabrechnungen

14. Überblick über mögliche Rückstellungen in der Bilanz

15. Adressänderung

Nummer 91 vom 11.02.2016

Inhalt

 

1. Vorwort

2. Vorstandswahl beim Landesverband

3. Fachkundenachweis „Schonende Gewässerunterhaltung“ – ein Erfahrungsbericht

4. EU-Wasserrahmenrichtline, Stellungnahmen

5. Hochwasserrisikomanagementpläne werden veröffentlicht

6. Entschädigungsverordnung – EntschVO geändert

7. Wertgrenzenregelungen aus der SHVgVO bis 31.12.2017 verlängert

8. Ausschreibung von unbefristeten Verträgen

9. Neue Schwellenwerte für EU-weite Auftragsvergabe

10. Änderungen der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

11. Beweiskraft eines geeichten Wasserzählers

12. BGH Rechtsprechung zur Grundpreisgestaltung eines Wasserversorgers

13. Wirksamkeit von einseitigen Änderungen und Billigkeitskontrolle privatrechtlicher

Abwasserentgelte

14. Neuerung bei der steuerlichen Behandlung von Betriebsveranstaltungen

15. Nachweisführung des Energieaudits

16. Personalien

SONDERINFO – VERSICHERUNGEN

Nummer 90 vom 07.04.2015

Inhalt

1. Neuwahl des Verbandsausschusses für 2015 bis 2020
2. Branchenbild 2015
3. Wasserwirtschaft plädiert für Reduzierung der Nitratbelastungen durch
Düngeverordnung
4. Talfahrt der Gewässerunterhaltungszuschüsse gebremst
5. Mindestlohngesetz (MiLoG)
6. Haftung nach dem HPflG bei Wasserschäden im Gebäude vor der
Hauptabsperrvorrichtung
7. Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G)

8. Mahnkosten
9. Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme
10. Geldwerter Vorteil bei Privatnutzung des Dienst-Kfz
11. Grundsätze zur ordnungsmäßigen Führung und Aufbewahrung von Büchern
12.Neues Eichrecht am 1. Januar 2015 in Kraft getreten
13. Verabschiedung des Prüfers Hans-H. Clausen
14.Neuer Prüfer in der Abteilung Revision beim Landesverband

Nummer 89 vom 17.07.2014

Inhalt

1. Klaus-Uwe Marten verabschiedet und mit „Goldener Ehrennadel“ ausgezeichnet
2. Klaus Busch-Claußen zum stellvertretenden Verbandsvorsteher gewählt
3. Regionalversammlung der Wasserversorger
4. 20 Jahre ARGE Segeberg
5. Bundestag beschließt Stärkung des Ehrenamtes
6. Große Koalition will Gas-Fracking nach der Sommerpause regeln
7. Niederungen 2050: Schlussbericht an Minister Habeck übergeben
8. Bundesverwaltungsgericht: Kein Anspruch des Bundes auf Kostenersatz
für Stördeichreparatur
9. VG Schleswig: Keine Rückwirkung bei der Beschreibung des Verbandsgebietes
10. Stickstoffeinträge ins Grundwasser und die Oberflächengewässer
Schleswig-Holsteins

11. Tariftreue- und Vergabegesetz Schleswig-Holstein – TTG
12. Landesmindestlohngesetz
13. Wertgrenzenregelungen aus der SHVgVO bis 31.12.2015 verlängert
14. Wasserversorger kann für Wasserschäden beim Kunden haften
15. Wasserlieferungsverträge, neue Regelungen zum Widerrufsrecht
16. Änderungen zur Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfänger bei
Bauleistungen (§13 b UStG)
17. Lohnsteuerpflicht bei Betriebsveranstaltungen
18. Versteuerung von Geschenken durch den Arbeitgeber
19. Neue Sekretärin beim Landesverband
20. Nachruf

Nummer 88 vom 09.10.2013

Inhalt

1. DBVW-Bundestagung in Schleswig-Holstein
2. Zielvereinbarungen
3. Neue Biologin im Landesverband
4. Fachpläne Küstenschutz Ostseeküste und Nordseeküste (Amrum, Föhr und Sylt)
5. Ausweisung des Verbandsgebietes in der Satzung
6. Keine erneute Festsetzung bestandskräftiger Beitragsforderungen
7. Verschwiegenheitspflicht

8. GEZ-Beiträge
9. Mitteilung von Informationen über vergebene Aufträge nach dem Pressegesetz i.d.R. nicht erforderlich 10. Rückstellung für Kostenüberdeckung ist steuerlich anzuerkennen
11. Anwendungsbereich von § 30 AVBWasserV
12. Spenden- und Sponsoringtätigkeit durch Wasserzweckverband
13. Umstellung des Zahlungsverkehrs auf SEPA
14. Nachruf
Anlage 1: Entwurf Zielvereinbarungen (08.10.2013)

Nummer 87 vom 28.01.2013

Inhalt

1. Brüssel mahnt Defizite bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie an
2. Bericht der Landesregierung zum Stand der EU-Wasserrahmenrichtlinie in Schleswig-Holstein
3. DBVW korrigiert Forderungskatalog zur Düngeverordnung
4. Änderung der Trinkwasserverordnung
5. VG Schleswig bestätigt Beseitigungsanordnung eines Wasser- und Bodenverbandes
6. Geänderte Beitragshebung des Landesverbandes
7. Wählbarkeit zum Verbandsausschuss
8. DAV und DDV ab 2014 Zuschussgrundlage
9. Neuer Generalplan Küstenschutz
10. Schadensersatz wegen unterbliebener Einladung zum Vorstellungsgespräch
11. OVG NRW zur Bagatellgrenze bei Wasserschwundmengen

12. Verdienstgrenze für Minijobber steigt ab dem 1. Januar 2013 auf 450 Euro
13 .Musterleistungsverzeichnis für schonende Gewässerunterhaltung ist verfügbar
14. Unwirksamkeit von Abwassergebührensätzen wegen Verstoßes gegen die Pflicht zum fristgerechten Ausgleich von Über- und Unterdeckungen
15. Gewinnerzielungsabsicht eines Wasserbeschaffungsverbandes
16. Umsatzsteuerliche Behandlung von Standortmietverträgen über Funkfeststationen
17 Elektronische Archivierung
18. Tarifabschluss für den Bereich der Lohnunternehmer in Land- und Forstwirtschaft
19. Seminare für Mitarbeiter/innen von Betriebshöfen
20. Wechsel im Sekretariat
21. Dienstjubiläen beim Landesverband
22. Nachruf

Nummer 86 vom 11.09.2012

Inhalt

1. Der Landesverband im Gespräch mit Minister Habeck
2. Schonende Gewässerunterhaltung in Schleswig-Holstein
3. Ohne DAV keine Zuschüsse
4. Niedersachsen verlängert Artenschutz – Ausnahmeverordnung
5. Verbrauchsabrechnung mit Mietern
6. Baukostenzuschüsse und Kostenerstattungen gemäß §§ 9 und 10 AVBWasserV

7. Rückerstattungspflicht der erhöhten Umsatzsteuer auf Hausanschlusskosten
8. Umsatzsteuerliche Behandlung von Beistandsleistungen
9. Änderung des KAG
10. Mahngebühren
11. Veranstaltungshinweis: DBVW-Fachtagung in Potsdam

Nummer 85 vom 03.05.2012

Inhalt

1. „Auf den Spuren der Wasserrahmenrichtlinie“ – (Reisebericht)
2. Informationsveranstaltungen zum Generalplan Küstenschutz
3. Neues Datenschutz- und Informationszugangsrecht
4. Neue Selbstüberwachungsverordnung (SüVo)
5. Altersabhängige Staffelung der Urlaubsdauer im TVöD
6. Landesverband übernimmt Lizenzvereinbarung für Geodaten
7. Beteiligung für Windparkbetreibergesellschaften
8. Personalien

Nummer 84 vom 12.12.2011

Inhalt

1. Artenschutz: DBVW fordert Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes
2. AG Eutin: Gemeinde zum Schadensersatz an den Wasser- und Bodenverband verpflichtet
3. Umstellung der Katasterverwaltung auf das neue ALKIS-Verfahren
4. Kooperation der Wasserversorger
5. Berücksichtigung von nicht in die Kanalisation eingeleiteten Wassermengen bei der Berechnung der Abwassergebühren
6. Steuerliche Geltendmachung von Bewirtungskosten
7. Gewässerpflegeverband Alster-Rönne mit eigener Internet-Präsenz
8. Einsatz von Notpumpen
9. Veranstaltungshinweis
10. Dr. Holger Gerth neuer Landesnaturschutzbeauftragter des Landes Schleswig-Holstein
11. Nachrufe

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