Aktuelles

Auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zu Auslegungsproblemen bei der Umsetzung von § 2b UStG erklärte die Bundesregierung zur Verlängerung der Optionsfrist (§ 27 Abs. 22 UStG): „Die Bundesregierung hält eine Verlängerung der Übergangsfrist unionsrechtlich für möglich und beabsichtigt daher dem Gesetzgeber den Vorschlag zu unterbreiten, die Frist für die zwingende Anwendung des § 2b…

DIE VERANSTALTUNGEN WURDEN VOR DEM HINTERGRUND DER CORONA-PANDEMIE VORSICHTSHALBER ABGESAGT!    

Im Bereich „Verbands-Info“, Unterbereich „Verbands-Info“ finden Sie die aktuelle Ausgabe Nr. 94 unserer Verbands-Informationen.

Am 21.01. fand die Preisverleihung des Wettbewerbs „Gewässerrandstreifen in Schleswig-Holstein: Mehr Platz für Seen, Auen, Bäche“ statt

In seiner Landtagssitzung am 13.11.2019 verabschiedete der schleswig-holsteinische Landtag mit dem sog. „Wasserrechts-Modernisierungsgesetz“ ein Gesetzespaket, das insbesondere für das Landeswassergesetz (LWG) sowie für das Landeswasserverbandsgesetz (LWVG) wesentliche Änderungen bringt.

Der Bund der Ingenieure für Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Kulturbau (BWK) lädt seine Mitglieder und Gäste zur öffentlichen Vortragsveranstaltung Gewässerunterhaltung ein.

Juni 2019: Klärschlammbeirat stellt Zwischenbericht vor.

Vorstand und Geschäftsführung des Landesverbandes trafen sich am 18. März mit Minister Jan Philip Albrecht und seinem Abteilungsleiter Dr. Johannes Oelerich um aktuelle Themen der Wasserwirtschaft zu erötern. Unter dem Motto „Weitblick Wasser – Wie geht es weiter?“ wurden dabei künftige Handlungsoptionen erörtert, um den vom Landesverband bereits 2017 dargestellten wasserwirtschaftlichen Herausforderungen zu begegnen. Bis…

Das Wasser Forum Nord e.V. bietet am 29. April 2019 eine Veranstaltung an, die einen ersten Einblick

Verbands-Informationen Nr. 93 erschienen Im Bereich „Verbands-Info“ , Unterbereich „Verbands-Info“ finden Sie die aktuelle Ausgabe Nr. 93 unserer Verbands-Informationen.

Land und Verbände einigen sich auf Verlängerung der Zielvereinbarung Landesweit haben sich die Wasser- und Bodenverbände bereit erklärt, die 2014 mit dem Land geschlossene Zielvereinbarung „Schonende Gewässerunterhaltung“ bis 2022 zu verlängern. Das Land stellt in diesem Jahr erstmals weitere 700.000 € für die Unterhaltung der mehr als 20.000 km Verbandsgewässer zur Verfügung, während sich die…

Verbände siegen vor Bundesverwaltungsgericht Wie uns soeben direkt aus Leipzig mitgeteilt wurde, hat das Bundesverwaltungsgericht die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Schleswig, mit der eine Gesamtnichtigkeit der Satzungen festgestellt wurde, aufgehoben. Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass sich damit die Rechtsauffassung des Landesverbandes und des Umweltministeriums in vollem Umfang bestätigt hat. Sobald uns die schriftlichen…

Neues Landesdatenschutzgesetz Vor dem Hintergrund der EU-weit geltenden Datenschutzgrundverordnung hat auch der Landesgesetzgeber das Landesdatenschutzgesetz (LDSG) grundlegend überarbeitet. Die seit dem 25. Mai 2018 geltende Fassung finden Sie hier:   Landesdatenschutzgesetz

Vorträge des Datenschutztages 2017 Mehr als 50 Teilnehmer folgten am 29. November der gemeinsamen Einladung des Landesverbandes und des Wasserforums Nord zum „Datenschutztag 2017“. Die Vortragsfolien, die uns von den Referenten freundlicherweise zur Verfügung gestellt wurden, können Sie hier herunterladen. Vortrag Marit Hansen (1 MB) Vortrag Frank Berns (3 MB) Vortrag Dennes Stapelfeldt (4 MB)

Datenschutztag 2017 Das Thema „Datenschutz“ ist in den Wasser- und Bodenverbänden allein dadurch allgegenwärtig, dass jede unserer Verbandssatzungen entsprechende Regelungen zu datenschutzrechtlichen Befugnissen und Verpflichtungen enthält. Dabei ist festzustellen, dass die Sensibilität im Umgang mit Daten bei Verbänden, aber insbesondere auch bei deren Mitgliedern stetig gewachsen ist. Datenschutz ist ein gesellschaftspolitisches Anliegen geworden, dem es…

Landesverband präsentiert „Weitblick Wasser“ im Landtag Kiel/Westerrönfeld, 27.09.2017 – Die Finanzierung der Wasserwirtschaft in Schleswig-Holstein stößt unweigerlich an ihre Grenzen. Das haben Vertreter des Landesverbandes der Wasser- und Bodenverbände (LWBV) sowie des Marschenverbandes Schleswig-Holstein gegenüber dem Agrar- und Umweltausschuss des Landes auf dessen jüngster Sitzung in Kiel deutlich gemacht. „Im vergangenen Jahrzehnt haben sich die…

Landesverband tritt „Allianz für den Gewässerschutz“ bei RENDSBURG. Die Allianz für den Gewässerschutz des Bauernverbandes Schleswig-Holstein und Landwirtschafts- und Umweltministerium wird ausgebaut. Künftig werden auch die Landesgruppe des Bundesverbandes für Energie- und Wasserwirtschaft sowie der Landesverband der Wasser- und Bodenverbände mit im Boot sein. Eine entsprechende Vereinbarung unterzeichneten die vier Akteure heute (7. September 2017)…

DBVW-Weiterbildungsveranstaltung in Potsdam Traditionell veranstaltet der Deutsche Bund der verbandlichen Wasserwirtschaft (DBVW) im zweijährigen Turnus eine Weiterbildungsveranstaltung für die verbandliche Wasserwirtschaft. In diesem Jahr hat es der Landeswasserverbandstag (LWT) Brandenburg übernommen, die Tagung auszurichten. Als Download erhalten Sie das Programm der Tagung, die am 22. November 2017 im Potsdamer „Kongresshotel“ stattfinden wird. Als „Bonbon“ bietet…

Landesverband übergibt „Weitblick Wasser“ an Minister Habeck Bekmünde/Westerrönfeld, 03.08.2017 – Größere Niederschlagsmengen, steigender Meeresspiegel, verschlickende Tideflüsse und immer mehr versiegelte Flächen – die Wasserwirtschaft in Schleswig-Holstein steht bereits heute vor großen Herausforderungen. „Unsere Analysen zeigen ganz deutlich, dass wir zahlreiche Maßnahmen ergreifen müssen, um unsere Arbeit nicht nur in den Niederungsgebieten, sondern im gesamten Landesgebiet…

Abwasserbeseitigung in Schleswig-Holstein auf technisch hohem Niveau – Lagebericht 2016 veröffentlicht KIEL. Das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume hat den Lagebericht 2016 zur „Beseitigung von kommunalen Abwässern in Schleswig-Holstein“ vorgelegt. Der Bericht wird seit nunmehr 22 Jahren alle zwei Jahre veröffentlicht. Der Lagebericht 2016 ist damit der 11. Bericht, der der EU-Kommission…

Vertreter europäischer Wasser- und Bodenverbände zu Gast beim DHSV Dithmarschen Das Problem ist an vielen Küsten Europas bekannt: Durch den Klimawandel gibt es mehr Starkregenfälle und mehr Wasser, das auf intelligente Weise in die Meere abgeleitet werden muss. Oft geht es nur noch durch Schöpfwerke, die einen unterschiedlich hohen und daher schwer kalkulierbaren Stromverbrauch vorweisen.…

„Weitblick Wasser“ „Weitblick Wasser“ heißt das Projekt, das der Landesverband der Wasser- und Bodenverbände Schleswig-Holstein initiiert hat, um den Wandel wasserwirtschaftlicher Anforderungen insbesondere in den Bereichen der Gewässerunterhaltung und des Hochwasserschutzes darzustellen und entsprechende Forderungen abzuleiten. Herausforderungen des Klimawandels, gestiegene Ansprüche des Naturschutzes und die Gewährleistung einer funktionierenden Infrastruktur sind dabei nur einige Punkte, die…

Infoveranstaltung Immaterielles Kulturerbe in Kiel am 11. März Am Samstag, 11. März 2017, besteht die Möglichkeit, sich in Kiel über das Themenfeld Immaterielles Kulturerbe und das Bewerbungsverfahren zum Bundesweiten Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes zu informieren. Die Veranstaltung von 10 bis 15 Uhr im Literaturhaus Schleswig-Holstein (Schwanenweg 13, 24105 Kiel) ist eine Kooperation des Ministeriums für…

Verbands-Informationen Nr. 92 erschienen Im Bereich „Verbands-Info“ , Unterbereich „Verbands-Info“ finden Sie die aktuelle Ausgabe Nr. 92 unserer Verbands-Informationen.

Allianz für den Gewässerschutz: „90 Kilometer Gewässerrandstreifen fehlen noch!“ Die Allianz für den Gewässerschutz wurde im Frühjahr 2013 zwischen dem Ministe­rium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (MELUR) und dem Bauernverband Schleswig-Holstein e.V. gegründet, um die Problemfelder für den Gewässerschutz zu identifizieren und notwendige und weitergehende Maßnahmen für den Bereich Landwirtschaft zu vereinbaren und…

Landtag beschließt Änderung des Landeswasserverbandsgesetzes In seiner letzten Sitzung im Jahr 2016 beschloss der Schleswig-Holsteinische Landtag im Zuge des Haushaltsbegleitgesetzes 2017 auch eine Änderung des Landeswasserverbandsgesetzes (LWVG) zur Bestimmung des Verbandsgebietes. Die am 1. Januar 2017 in Kraft getretene Änderung ist hier einsehbar. § 2 a LWVG (494 KB)

EU verklagt Deutschland wegen mangelnden Grundwasserschutzes Wegen steigender Nitratwerte im Grundwasser muss sich Deutschland dem Europäischen Gerichtshof stellen. Bei einer Verurteilung drohen Geldstrafen in sechsstelliger Höhe. Einen „Zeit-online“ Artikel zu diesem Thema finden Sie hier: http://www.zeit.de/wissen/umwelt/2016-11/nitrat-grundwasser-deutschland-klage-eu Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, mfh

Neue BiFVO erlassen Anregungen des Landesverbandes 1:1 übernommen. Am 29. Juni 2016 hat Umweltminister Habeck eine neue Binnenfischereiverordnung erlassen, die in der Juli-Ausgabe des Gesetz- und Verordnungsblattes des Landes Schleswig-Holstein zu finden ist. Besonders im Hinblick auf die ordnungsgemäße Gewässerunterhaltung und deren praktischer Durchführung sind die Anregungen des Landesverbandes jetzt auch im Verordnungstext übernommen worden.…

LWG-Änderung: Neue Abstandsregeln für Gebäude an den Küsten An Schleswig-Holsteins Küsten darf künftig nur noch in Ausnahmefällen direkt am Wasser gebaut werden. Laut einer mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der Piraten am 20. Juli vollzogenen Änderung des Landeswassergesetzes muss künftig an Dünen, Steilküsten und Strandwallen in der Regel ein Streifen von 150 Metern frei…

Nitrat: EU-Kommission verklagt Deutschland Die Europäische Kommission hat heute beschlossen, verschiedene Klagen beim Europäischen Gerichthof einzuleiten. Darunter die erwartete Klage gegen Deutschland wegen Nichtumsetzung der Nitratrichtlinie. Auslöser hierfür ist die Düngeverordnung (DüV), die der Umsetzung der Nitrat-Richtlinie dient. Ein Entwurf wurde der EU-Kommission im Dezember zur Notifizierung vorgelegt. Ende März hatte die EU-Kommission hierauf reagiert…

Hans-Adolf Boie feierlich verabschiedet Mit einer würdigen Feier ist Hans-Adolf Boie aus seinem Amt als Verbandsvorsteher des Landesverbandes der Wasser- und Bodenverbände Schleswig-Holstein (LWBV) verabschiedet worden. In Anwesenheit von 150 Gästen aus ganz Deutschland würdigte Landwirtschaftsminister Dr. Robert Habeck die Verdienste des Nordermeldorfers. „Durch Ihre gradlinige Art haben Sie als Mittler zwischen den Konfliktfeldern deutlich…

DBVW-Forderung nach Polymer-Regelung Mit Schreiben vom 9. März 2016 hat sich der Deutsche Bund der verbandlichen Wasserwirtschaft (DBVW) an den Bundesminister für Ernährung und Landwirschaft gewandt und eine Regelung der aktuellen Polymer-Problematik bei der Klärschlammverwertung angefordert. Das DBVW-Schreiben können Sie hier herunterladen. Download (57 KB)

Antrittsbesuch bei Minister Habeck Am 29. Februar 2016 fand der Antrittsbesuch des neu gewählten Landesverbandsvorstands beim Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Dr. Robert Habeck statt. Dieses Treffen bot Gelegenheit zum gegenseitigen Kennenlernen und zur Diskussion aktueller wasserwirtschaftlicher Themen.

Zuwendungen des Landes zur Förderung der energetischen Optimierung von KMU Das Land Schleswig-Holstein fördert erstmals Beratungen zur Vorbereitung von Investitionen und Maßnahmen in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU). Diese sollen zur Verstetigung von bereits initiierten betrieblichen Energiemanagementmaßnahmen im Sinne der DIN EN ISO 50001 führen. Gefördert werden für maximal drei Jahre Personalkosten für die Beschäftigung…

„Wasser Forum Nord“ Online Das „WASSER FORUM NORD e.V.“ bietet seit Mitte 2015 auf Initiative des Landesverbandes der Wasser- und Bodenverbände, des Umweltministeriums sowie des Lohnunternehmerverbandes Schulungen zur Erlangung des „Fachkundenachweises Schonende Gewässerunterhaltung“ an. Die Homepage des Wasser Forums Nord ist ab heute auch im Internet unter www.wasserforum-nord.de erreichbar.

Verbands-Informationen Nr. 91 erschienen Im Bereich „Verbands-Info“ , Unterbereich „Verbands-Info“ finden Sie die aktuelle Ausgabe Nr. 91 unserer Verbands-Informationen.

Der Landesverband fährt elektrisch Im Rahmen eines vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit geförderten deutschlandweiten Projektes konnte der Landesverband nunmehr sein erstes Elektro-Fahrzeug in Betrieb nehmen. Der BMW i3 wird künftig -ausgestattet mit „Pro Gewässer- Beklebung“- vorwiegend mit Dr. Mareike Stanisak am Steuer auf Schleswig-Holsteins Straßen unterwegs sein.

Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme 2016 bis 2021 Wie das MELUR mitteilt, sind die Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme für den zweiten Bewirtschaftungszeitraum von 2016 bis 2021 sowie das Ergebnis der Strategischen Umweltprüfung jetzt unter www.wrrl.schleswig-holstein.de => Zweiter Bewirtschaftungszeitraum einsehbar.

Hochwasserrisikomanagementpläne werden veröffentlicht Nach Mitteilung des Umweltministeriums wurden die Hochwasserrisikomanagementpläne (HWRM-Pläne) fertiggestellt. Die endgültigen HWRM-Pläne, Umweltberichte und Umwelterklärungen, inklusive der Aufstellung der Überwachungsmaßnahmen für die FGG Elbe, den schleswig-holsteinischen Anteil der FGE Elbe, die FGE Schlei-Trave sowie die FGE Eider stehen ab dem 22.12.2015 auf der Internetseite des MELUR unter www.hwrl.schleswig-holstein.de zur Verfügung.

Hans-Heinrich Gloy zum Verbandsvorsteher des Landesverbandes gewählt Hans-Heinrich Gloy heißt der neue Verbandsvorsteher des Landesverbandes der Wasser- und Bodenverbände Schleswig-Holstein! Der 56-jährige Landwirt aus Poyenberg (Kreis Steinburg) tritt damit zum 1. Januar 2016 die Nachfolge von Hans-Adolf Boie an, der sich nach 15-jähriger Amtszeit aus Altersgründen nicht zur Wiederwahl stellte. Auch die langjährigen Vorstandsmitglieder Peter…

Entschädigungsverordnung – EntschVO geändert Die Landesverordnung über die Entschädigung in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungsverordnung –EntschVO) vom 19. März 2008 wurde am 12. Oktober 2015 (GVOBl. Schl.-H. S 366) geändert. Danach wird das Sitzungsgeld nach § 12 Abs. 1 von bisher 31,00 € auf nunmehr 33,00 € angehoben. Die Verordnung tritt am 01. Januar 2016 in Kraft.

Binnenfischereiverordnung in der Verbändeanhörung Das Land plant eine Neufassung der insbesondere für Gewässerunterhaltungsarbeiten bedeutsamen Binnenfischereiverordnung (BIFO). Ein entsprechender Entwurf der geplanten Verordnung wurde den Verbänden im Lande heute über die Bearbeitungsgebiets- und Hauptverbände zur Kenntnisnahme übersandt.  

Landesverband verabschiedet Ausschussmitglieder Blumen für die Ausscheidenden (v.l.n.r.: Stefanie Stock (LWBV), Hermann Ahrens (WV Mühlenau), Christian Mordhorst (WBV Eider am Schulensee), Wulf Kruse (WBV Großenbrode), Hans-Adolf Boie (LWBV))   Mit einem in den Landesfarben geschmückten Blumenstrauß verabschiedete Verbandsvorsteher Boie am letzten Freitag die anwesenden ausscheidenden Mitglieder des Landesverbandsausschusses. Dank und Anerkennung, so Boie, sei den…

Minister Habeck im Dialog mit den Wasserverbänden Im Beisein von Umweltminister Habeck fand am 11. Juni die Abschlussveranstaltung der vom Landesverband initiierten „Regionalversammlungen 2015“ statt. Neben den Wasserverbänden, die zur Wahl ihrer Vertreter für den Verbandsausschuss berufen waren, konnte Verbandsvorsteher Boie auch zahlreiche Gäste des amtierenden sowie des künftigen Ausschusses begrüßen. Mit einem Kurzvortrag zum…

DBVW-Weiterbildungstagung Rostock 20.05.2015 Flyer DBVW-Weiterbildungstagung Rostock (69 KB)

Verbands-Informationen Nr. 90 erschienen Im Bereich „Verbands-Info“ , Unterbereich „Verbands-Info“ finden Sie die aktuelle Ausgabe Nr. 90 unserer Verbands-Informationen.

Talfahrt der Gewässerunterhaltungszuschüsse gebremst – Boie: „Nur ein Zwischenziel“ In der Verwaltungsvorschrift (VV) zu §§ 51 u. 73 LWG wird die Aufteilung der (durch das Land) zur Verfügung gestellten „Pauschalierungszuschüsse“ geregelt. Bisher sah diese Regelung vor, dass das Land nach Maßgabe der im Landeshaushalt zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel Zuschüsse getrennt nach den Bereichen Gewässerunterhaltung, Schöpfwerksbetrieb…

Branchenbild der deutschen Wasserwirtschaft 2015 Gemeinsam anderen Dachverbänden der deutschen Wasserwirtschaft hat der „Deutsche Bund der verbandlichen Wasserwirtschaft“ –DBVW- bereits dreimal (2005, 2008, 2011) das Branchenbild der deutschen Wasserwirtschaft vorgelegt, welches als großer Erfolg gewertet wurde. Im Rahmen der nationalen und europäischen Modernisierungsdiskussion haben sich die Dachverbände der Wasserwirtschaft die Aufgabe gesetzt, das Branchenbild vor…

Entwurf des Landesnaturschutzgesetzes in der Verbändeanhörung Mit einer Novelle des Landesnaturschutzgesetzes will die Landesregierung die Artenvielfalt besser schützen und die Natur als Freiheits- und Erlebnisraum bewahren und weiter öffnen. Ein entsprechender Entwurf des Umweltministeriums befindet sich jetzt in der Verbändeanhörung und wurde den Dachverbänden vom Landesverband zugestellt. Kernpunkte sind ein Vorkaufsrecht des Landes für ökologisch…

Johannes Clausen neuer Vorsitzender des Geestverbandes Verbandsvorsteher Johannes Clausen wurde auf der jüngsten Sitzung des Verbandes Schleswigsche Geest e.V. zum neuen Vorsitzenden gewählt. Clausen, Verbandsvorsteher des WBV Eckstockau und des BGV Arlau, tritt damit die Nachfolge von Verbandsvorsteher Bernd Burmeister an, der sich nicht wieder zur Wahl stellte. Der Verband Schleswigsche Geest e.V. wurde 1990…

Hans-Adolf Boie zum DBVW-Präsidenten wiedergewählt Im Rahmen der DBVW Bundestagung in Maria Laach wurde der schleswig-holsteinische Verbandsvorsteher Hans-Adolf Boie am 1. Oktober 2014 erneut zum Präsidenten gewählt. Nach dem Ausscheiden seiner bisherigen Stellvertreterin Frau Dr. Iris Homuth vom Landeswasserverbandstag Brandenburg wurde der Verbandsvorsteher des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern, Herr Michael Constien, zum Vizepräsidenten gewählt.

Nährstoffe in Gewässern Schleswig-Holsteins Das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holsteins (LLUR) hat eine Broschüre zum Thema Nährstoffe in Gewässern Schleswig-Holsteins herausgegeben. Diese können sie unter folgender Adresse bestellen bzw. herunterladen http://www.umweltdaten.landsh.de/bestell/publgew.html.

Verbands-Informationen Nr. 89 erschienen Im Bereich „Verbands-Info“ , Unterbereich „Verbands-Info“ finden Sie die aktuelle Ausgabe Nr. 89 unserer Verbands-Informationen.

Klaus Busch-Claußen zum Stellvertretenden Verbandsvorsteher gewählt Klaus Busch-Claußen heißt der neue Stellvertretende Verbandsvorsteher des Landesverbandes. Einstimmig wählte der Verbandsausschuss den Vorsteher des Wasserverbandes Süderdithmarschen zum Nachfolger von Klaus Uwe Marten, der sich bekanntlich zum Jahresende aus der Vorstandstätigkeit zurückgezogen hatte. Busch-Claußen, gleichzeitig Bürgermeister der Gemeinde Nindorf, dankte für das in ihn gesetzte Vertrauen und betonte,…

Marschenverband überreicht Bericht „Niederungen 2050“ an Minister Habeck SCHLÜTTSIEL – Der Klimawandel wird sich auf die tiefliegenden Niederungen in Schleswig-Holstein stark auswirken. Deshalb hat sich der Marschenverband Schleswig-Holstein seit 2009 mit dieser Frage und möglichen Anpassungsmaßnahmen auseinandergesetzt. Die in einem Bericht zusammengestellten Ergebnisse und Schussfolgerungen seiner Arbeitsgruppe „Niederungen 2050“ wurden Umweltminister Dr. Robert Habeck übergeben.

Klaus Uwe Marten verabschiedet und mit „Goldener Ehrennadel“ ausgezeichnet Im Rahmen der Regionalversammlung der Wasserversorger verabschiedete Verbandsvorsteher Boie seinen langjährigen Stellvertreter Klaus Uwe Marten. Marten, der bereits zum Ende letzten Jahres seinen Rückzug auf Landesebene erklärt hatte, übernahm 2001 das Amt des Stellvertretenden Verbandsvorstehers. Er sei für die langjährige Zusammenarbeit, mit der für den Landesverband…

Neufassung der Verwaltungsvorschrift zu §§ 51, 73 LWG veröffentlicht Von Seiten des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume wurde nunmehr die Neufassung der Verwaltungsvorschrift (VV) zur Gewährung der Zuschüsse nach §§ 51, 73 Landeswassergesetz veröffentlicht (Amtsblatt 2014, S. 167 ff.). Überarbeitet wurden dabei insbesondere die Zuschussvoraussetzungen in Ziffer 4 der VV. Dort findet…

„Arbeitsgemeinschaft Küstenschutz Ostsee“ unter neuem Vorsitz Im Rahmen der Mitgliederversammlung der „Arbeitsgemeinschaft Küstenschutz Ostsee“ am 6. Februar in Groß Wittensee fand ein Wechsel an der Spitze der ARGE statt. Dieter Matz, langjähriger Verbandsvorsteher des WBV Oehe-Maasholm und Hauptinitiator der Arbeitsgemeinschaft, stellte sich aus Altersgründen nicht für eine Wiederwahl zum Sprecher der ARGE zur Verfügung. Zu…

Wertgrenzenregelung bis 31.12.2015 verlängert Die Schleswig-Holsteinische Vergabeverordnung (SHVgVO) wurde durch einen neuen § 9 angepasst und ist am 29.11.2013 in Kraft getreten. Bei der Schätzung der Auftragswerte ist von „der geschätzten Gesamtvergütung für die vorgesehene Leistung auszugehen.“ Darüber hinaus regelt die SHVgVO nunmehr in den neuen §§ 6 und 7 die Umsetzung des Tariftreue- und…

Änderung des Landeswassergesetzes Durch das Gesetz zur Erhaltung von Dauergrünland (DGLG) und zur Änderung anderer Vorschriften vom 7. Oktober 2013 wurde u.a. das Landeswassergesetz (LWG) geändert. So gelten nach § 4 Abs. 2 LWG nunmehr besondere Verbote und Handlungspflichten in Wasserschutzgebieten. Weiterhin orientiert sich § 38 a LWG jetzt stärker an der obligatorischen Einrichtung von…

DBVW veröffentlicht Postionspapier zur Siedlungswasserwirtschaft „Positionspapier 2013/14 – Siedlungswasserwirtschaft“ ist der Titel unter dem die im „Deutschen Bund verbandlicher Wasserwirtschaft (DBVW)“ zusammengeschlossenen Landesverbände Position zu aktuellen Themen der Trinkwasserversorgung beziehen. Durch dieses Positionspapier sollen Kommunal-, Landes- und Bundespolitiker über aktuelle Themen der Branche, wie z.B. Fracking, CCS und Erdwärmenutzung, sowie über die wesentlichen Positionen zur…

Verbands-Informationen Nr. 88 erschienen Im Bereich „Verbands-Info“ , Unterbereich „Verbands-Info“ finden Sie die aktuelle Ausgabe Nr. 88 unserer Verbands-Informationen.

Wertgrenzenregelungen aus der SHVgVO bleiben auch nach dem 01.08.2013 in Kraft Quelle: Auftragsberatungsstelle Schleswig-Holstein: Die §§ 14 und 15 des Mittelstandsförderungsgesetzes sind ab 01.08.2013 entfallen. Diese waren u.a. Ermächtigungsgrundlage für die sog. Wertgrenzenregelungen der Schleswig-Holsteinischen Vergabeverordnung. Das nachträgliche Entfallen des Gesetzes ist für den Bestand der SHVgVO ohne Einfluss. Die Bestimmungen der SHVgVO haben auch…

Tariftreue- und Vergabegesetz Schleswig-Holstein – TTG Das Tariftreue- und Vergabegesetz Schleswig-Holstein – TTG ist mit Wirkung vom 01.08.2013 in Kraft getreten. Das TTG ersetzt die vergaberechtlichen Regelungen des Mittelstandsförderungsgesetzes und soll nach dem Willen der Landesregierung die Sicherung von Tariftreue (Mindeststundenentgelt 9,18 €) und Sozialstandards sowie den fairen Wettbewerb (z.B. Wertung unangemessen niedriger Angebote) bei…

„Trinkwasser und Abwasser gehören nicht in den Wettbewerb…“ Zur aktuellen Diskussion um den Beschluss des Binnenmarktausschusses des EU-Parlaments, für die Vergabe von Konzessionen europaweit einheitliche Regelungen zu schaffen, und die damit einhergehende Befürchtung einer Privatisierung des „Wassermarktes“ hat sich der Landesverband deutlich positioniert. Die entsprechende Presseerklärung können Sie hier herunterladen. Presseerklärung (21 KB)

Weltwassertag 2013: „Wie viel Grundwasserschutz brauchen wir?“ Anlässlich des diesjährigen Weltwassertages führt das Landwirtschafts- und Umweltministerium am 22. März 2013 eine Tagung unter der Überschrift „Wie viel Grundwasserschutz brauchen wir“? durch. Im Rendsburger Kulturzentrum „Hohes Arsenal“ werden Fachleute aus Politik, Verwaltung, Land- und Wasserwirtschaft über dieses hochaktuelle Thema informieren und diskutieren. Den entsprechenden Veranstaltungsflyer können…

Verbands-Informationen Nr. 87 erschienen Im Bereich „Verbands-Info“ , Unterbereich „Verbands-Info“ finden Sie die aktuelle Ausgabe Nr. 87 unserer Verbands-Informationen.

Umsetzung der WRRL Thema im Landtag In der Sitzung vom 12. bis 14.12. behandelt der Landtag u.a. einen Bericht der Landesregierung zu „Stand und Perspektive der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie“. Die entsprechende Drucksache können Sie hier einsehen. Bericht-WRRL (169KB)

Neuer Generalplan Küstenschutz Die Landesregierung hat am 11.12.12 die vierte Fortschreibung des Generalplans Küstenschutz (GPK) beschlossen. Diesem Beschluss war eine umfangreiche Öffentlichkeitsbeteiligung vorausgegangen, an der sich auch der Landesverband mit einer Stellungnahme aus verbandlicher Sicht beteiligt hatte. An Nord- und Ostsee sowie der Tideelbe sollen gut 93 Kilometer der bestehenden Landesschutzdeiche verstärkt werden. Ziel ist,…

Gericht weist Klage gegen DHSV Eiderstedt ab Das Verwaltungsgericht Schleswig hat mit Urteil vom gestrigen Tage eine naturschutzrechtliche Klage des Naturschutzbundes Deutschland (NABU) gegen den Kreis Nordfriesland betreffend den Trauerseeschwalbenbestand auf Eiderstedt nach zwei mündlichen Verhandlungen in Schleswig und einem Ortstermin auf Eiderstedt abgewiesen. Ziel des NABU war es, den Kreis Nordfriesland als Untere Naturschutzbehörde…

Verbands-Informationen Nr. 86 erschienen Im Bereich „Verbands-Info“ , Unterbereich „Verbands-Info“ finden Sie die aktuelle Ausgabe Nr. 86 unserer Verbands-Informationen.

DBVW-Fachtagung am 15.11. in Potsdam Unter dem Titel „Aktuelle Fragen der Gewässerunterhaltung in Nord- und Ostdeutschland“ lädt der Deutsche Bund der verbandlichen Wasserwirtschaft (DBVW) zu seiner diesjährigen Fachtagung nach Potsdam ein. Am 15. November 2012 werden namhafte Experten aus Wissenschaft, Verwaltung und Praxis zu brandaktuellen Themen rund um die Gewässerunterhaltung berichten. Dabei reicht die Themenpalette…

Der Landesverband im Gespräch mit Minister Habeck Diskutierten aktuelle Themen der Wasserwirtschaft: Geschäftsführer Mathias Rohde, Staatsekretär Dr. Ulf Kämpfer, Minister Dr. Robert Habeck, Verbandsvorsteher Hans-Adolf Boie (von links) Auf Einladung des neuen Ministers für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Dr. Robert Habeck fand am 17. Juli ein erstes Gespräch mit Vertretern des Landesverbandes statt.…

Koalitionsvertrag kündigt Änderung der Zuschussgewährung an WBV an In dem frisch veröffentlichten Koaltionsvertrag von SPD, Grünen und SSW setzen auch die künftigen Koalitionäre auf den Dialog mit den Handelnden vor Ort und kündigen einen besseren Schutz der -bislang grundsätzlich nur vertraglich vereinbarten- Gewässerrandstreifen an. Neben der hiernach zu erwartenden Änderung des Landeswassergesetzes wird auch eine…

Verbands-Informationen Nr. 85 erschienen Im Bereich „Verbands-Info“ , Unterbereich „Verbands-Info“ finden Sie die aktuelle Ausgabe Nr. 85 unserer Verbands-Informationen.

Informationsveranstaltungen zum Generalplan Küstenschutz Zusätzlich zur schriftlichen Anhörung organisiert das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume im Rahmen der anstehenden Fortschreibung des Generalplanes Küstenschutz vier Informationsveranstaltungen: 25.05.2012 in Husum im Ratssaal des Rathauses (Zingel 10) , 13.06.2012 in Büsum im mariCUBE (Hafentörn 3), 19.06.2012 in Scharbeutz im Kursaal (Strandallee 134), 22.06.2012 in Brunsbüttel im…

„Wind für Wasser“ feierlich gestartet Wesselburen, 16. März 2012 – Im Rahmen einer Feierstunde des Marschenverbandes Schleswig-Holstein ist ein Zwischenbericht der Arbeitsgruppe Niederungen 2050 an Landwirtschaftsministerin Dr. Juliane Rumpf übergeben worden. Der Bericht beschreibt unter anderem die Ausgangssituation im Hinblick auf die Auswirkungen der Erderwärmung auf die Niederungsgebiete in Schleswig-Holstein. „Wir Schleswig-Holsteiner werden von dem…

Generalplan Küstenschutz in der Verbandsanhörung Im Jahre 1963 hat die Landesregierung Schleswig-Holsteins als Konsequenz der Katastrophenflut von 1962 erstmalig einen Generalplan Küstenschutz verabschiedet. Bereits damals wurde festgehalten, dass dieser Plan zur Berücksichtigung von neuen technischen und naturwissenschaftlichen Erkenntnissen regelmäßig fortzuschreiben ist. Die vierte Fortschreibung wurde nunmehr im Entwurf fertiggestellt und in einer Kabinettssitzung am 14.…

Auf den Spuren der WRRL – Verbände besuchen Brüssel Vom 6. bis zum 8. März besuchte eine 30-köpfige Gruppe schleswig-holsteinischer Wasser- und Bodenverbände das Europa-Parlament in Brüssel. Auf Einladung der MdEP Britta Reimers (F.D.P.) aus Poyenberg (Kreis Steinburg) standen Experten aus Politik und Verwaltung den Verbandsvertretern für zahlreiche Fragen, insbesondere zur Abarbeitung der Wasserrahmenrichtlinie aus…

50. Jahrestag der Sturmflut 1962 Anlässlich des 50. Jahrestages der Sturmflut 1962 wird im NordseeMuseum Husum am Sonntag, den 12. Februar 2012, eine Sonderaustellung eröffnet. Neben Ministerpräsident Peter Harry Carstensen und dem Landrat des Kreises Nordfriesland Dieter Harrsen wird auch Verbandsvorsteher Hans-Adolf Boie für den Landesverband Grußworte zu dieser Ausstellung entrichten. Auch der Schleswig-Holsteinische Zeitungsverlag…

Steigende Wasserstände: Verbände im Einsatz Die extremen Wetterverhältnisse der letzten Tage stellen zahlreiche Wasser- und Bodenverbände im Lande vor erhebliche Herausforderungen. Fehlende Entwässerungsmöglichkeiten aufgrund eines hohen Wasserstandes der Nordsee sowie weitere Niederschläge führten zu Überschwemmungen im Lande. Presseberichte über die Arbeit des Eider-Treene-Verbandes sowie der Deich- und Hauptsielverbände Wilstermarsch und Dithmarschen in diesen Tagen können…

Verbands-Informationen Nr. 84 erschienen Im Bereich „Verbands-Info“ , Unterbereich „Verbands-Info“ finden Sie die aktuelle Ausgabe Nr. 84 unserer Verbands-Informationen.

Entscheidung in Sachen „Trauerseeschwalbe auf Eiderstedt“ vertagt Das Verwaltungsgericht Schleswig hat in einem naturschutzrechtlichen Klageverfahren des Naturschutzbundes Deutschland (NABU) gegen den Kreis Nordfriesland betreffend den Trauerseeschwalbenbestand auf Eiderstedt noch keine Entscheidung getroffen. Ziel des NABU ist es, den Kreis Nordfriedland als Untere Naturschutzbehörde zu verpflichten, dem Deich- und Hauptsielverband Eiderstedt Maßnahmen aufzugeben, mit dem die…

Einsatz von Notpumpen Extreme Starkregenereignisse führen zunehmend dazu, dass Verbände in einzelnen Landesteilen auf den Einsatz von Notpumpen zurückgreifen müssen. Derartige leistungsstarke Pumpen werden insbesondere bei unseren Hauptverbänden vorgehalten. Der anliegenden Aufstellung können Angaben über Art und Kapaizität der Pumpen sowie entsprechende Rufnummern entnommen werden, unter denen im Bedarfsfall Kontakt aufgenommen werden kann. Download zu…

Verbands-Informationen Nr. 83 erschienen Im Bereich „Verbands-Info“ , Unterbereich „Verbands-Info“ finden Sie die aktuelle Ausgabe Nr. 83 unserer Verbands-Informationen.

Artenschutz: Ministerium veröffentlicht Vollzugserlass Mit Datum vom 15.August hat das MLUR nunmehr einen Vollzugserlass zum Erlass „Naturschutzrechtliche Anforderungen an die Gewässerunterhaltung vom 20.09.2010“ veröffentlicht. Der Erlass kann hier heruntergeladen werden. Um die Verbände über Fragen zum Komplex „Artenschutz und Gewässerunterhaltung“ zu informieren hat das MLUR weiterhin zu folgenden Informations-Veranstaltungen eingeladen: 30.08., 17.00 Uhr: Itzehoe, LLUR,…

„Wind für Wasser“: Erster Spatenstich für 4 Windkraftanlagen Im Beisein von Ministerialdirigent Dietmar Wienholdt sowie zahlreicher Verbandsvertreter erfolgte vor wenigen Tagen der erste Spatenstich für das Projekt „Wind für Wasser“ durch den Vorsitzenden des Marschenverbandes Hans-Rudolf Heinsohn. Nachdem den Verbänden durch die Änderung im Landeswasserverbandsgesetz die Möglichkeit zur Nutzung regenerativer Energien eröffnet worden war, schlossen…

Verbands-Informationen Nr. 82 erschienen Im Bereich „Verbands-Info“ , Unterbereich „Verbands-Info“ finden Sie die aktuelle Ausgabe Nr. 82 unserer Verbands-Informationen.

Ökologische Grabenräumung auf Eiderstedt Trauerseeschwalbe und Wiesenvögel DHSV Eiderstedt verzeichnet seinen ersten Erfolg mit seiner Maßnahme zum Erhalt der Brut-, Nahrungs- und Raststandorte im Westerheverkoog. Weitere Informationen erhalten Sie im anliegenden Bericht. Download zu dieser Meldung

Wasserwirtschaft präsentiert Branchenbild 2011 in Berlin Gemeinsam mit Vertretern anderer Spitzenverbände der deutschen Wasserwirtschaft präsentierte DBVW-Präsident Hans-Adolf Boie gestern das aktuelle Branchenbild 2011 in Berlin. Mit dem neuen Branchenbild legt die Wasserwirtschaft bereits zum dritten Mal ein umfangreiches Gesamtbild der Wasser- und Abwasserbranche in Deutschland vor. Die herausgebenden Spitzenverbände* veranschaulichen mit dem Bericht den Leistungsstand…

Naturschutzgesetz teilweise unzureichend – DBVW sieht weiteren Handlungsbedarf Die Interessensvertretung der verbandlichen Wasserwirtschaft, der Deutsche Bund der verbandlichen Wasserwirtschaft mit Sitz in Hannover und Potsdam (DBVW), sieht weiteren Handlungsbedarf beim neuen Naturschutzgesetz. Dies betreffe einerseits die fehlende Privilegierung wasserwirtschaftlicher Belange im Bereich des Artenschutzes, so DBVW-Präsident Boie. Wie die ordnungsgemäße Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft seien…

Verbands-Informationen Nr. 81 erschienen Im Bereich „Verbands-Info“ , Unterbereich „Verbands-Info“ finden Sie die aktuelle Ausgabe Nr. 81 unserer Verbands-Informationen.